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Grün vor Blau! Sonst grau...

Aktuelle Umfragen zum Bundestag sehen die Alternative für Deutschland (AfD) vor dem Bündnis 90/die Grünen, zumindest gleich auf. Zum Glück sind bis zu den Bundestagswahlen im kommenden Herbst noch viele Wahlkampf-Monate zu gehen. Denn wenn man die möglichen Koalitionen betrachtet, liegt nur ein weiter so im Bereich des Möglichen. Sprich die #GroKo mit einer Kanzlerin Merkel in der vierten Legislaturperiode kann das Land weiter einschläfern. Wie gefährlich eine ewige große Koalition ist, können wir in unserem Nachbarland Österreich sehen. 

von Finn Petersen


Dort ist eine Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten schon Gewohnheit. Daraus resultieren eine riesige Politikverdrossenheit und eine starke rechtskonservative Opposition. Im Fall unser Schnitzel-Erfinder heißt diese FPÖ, vielen bekannt durch den Präsidentschaftskanidaten Hofer. Auch wir haben in den vergangen Jahren dieses Jahrtausends zwei große Koalitionen, sowie eine konservativ-liberale und eine sozial-grüne Regierung gehabt. Das Farbenspiel war recht simpel. Es gab die beiden Volksparteien, die mit Abstand größte Fraktion der Union und die zweitstärkste Fraktion der SPD. Danach folgten Grüne, FDP und Linke in prozentualen Dreiklang.

 

Es war klar, wer für was steht und welche drei Koalitionen möglich sind. Zum einen die Union mit der postengeilen FDP, die große Koalition mit den größtmöglichen Kompromissen und die rot-(rot)-grüne Luftschlossidee. Doch in den letzten Jahren hat sich diese simple Begebenheit leider verabschiedet. Die SPD ist konservativer geworden, die CDU sozialer und grüner. Die Grünen wurden leiser, man kann auch von realitätsnäher sprechen. Die Linken haben sich selbst zerlegt und die Wähler haben begriffen, dass die FDP nur eine Lobbyvertretung ist. Rundum sind alle Parteien in die Mitte gerückt. Klare, vielleicht auch unbequeme Positionen werden von den wenigsten Politikern und schon gar nicht von Entscheidungsträgern vertreten.

 

In diesem Einheitsbrei hatte eine Partei, die genau solche Positionen vertritt ein leichtes Spiel. Auch wenn sie noch so streitbar sind, Argumente, die zu Diskussionen anregen sind das, was unsere im Dornröschen Schlaf befindliche Demokratie brauchte. Die Etablierten hatten die Chance Ihre Argumente und Positionen klar herauszustellen. Sich wieder klarer für den Wähler zu positionieren. Die CDU hätte wieder die konservativen Wähler abholen können, die SPD dadurch wieder mehr für den Arbeiter eintreten können.

 

Leider wurde diese Chance nicht genutzt. Man hat sich noch viel mehr auf einen Nenner geeinigt. Unabhängig davon, dass die AfD auf gar keinen Fall wählbar ist und auch demokratisch eher kritisch zu betrachten ist. Man wird in den Volksparteien (wenn man bei knapp 30 und knapp 20 Prozent noch davon sprechen kann) nicht mehr von den eigenen Werten geleitet, sondern von der Absicht möglichst viele Wähler auf seine Seite zu zerren. Dass dies Sinn und Zwecke einer Wahl ist, ist auch mir bewusst. Nur sollte die oberste Prämisse eines Interessenzusammenschlusses, was Parteien im eigentlichen Sinne sind, nicht sein mit den mehrheitsfähigsten Positionen Wahlkampf zu machen. Vielmehr sollte man versuchen mit seinen Vorstellungen und Ideen die meisten Mitstreiter zu finden.

 

Denn Wandel und Abwechslung gibt es nur dann. Und eine Demokratie lebt vom Wandel. Sollte es der Mehrheitswille der Bevölkerung sein, eine Partei zu wählen, die offen gegen die aktuelle Situation in Deutschland, die offen gegen unsere Grundwerte propagiert, dann beuge ich mich als Demokrat. Nur glaube ich nicht, dass die Deutschen und vor allem die Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine solche Partei wählen wollen. Ein kommender Bundestag, in dem voraussichtlich sechs Parteien (CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP, AfD) sitzen werden, wird unabhängig von der Einordnung der einzelnen Fraktionen auf dem politischen Spektrum schwerfällig arbeiten und die Regierungsbildung wird eine noch nie da gewesene Herausforderung sein. Wenn zudem Politiker Einzug halten, die auf die bewährten und anerkannten Abläufe pfeifen, die quasi wie ein bockiges Kleinkind in der Ecke sitzen, dann wird Politik aus Sicht der Bürger immer langweiliger. Die Politikverdrossenheit würde durch eine AfD, die nur Parolen schmettert nicht besser.

 

Dieser Effekt wird auch dann nicht besser, wenn Frau Petry Oppositionsführerin wird (auch wenn der Titel ihr bestimmt gefallen würde). Wir brauchen mehr und nicht weniger Optionen und daher lieber grün wählen. Mit einer starken grünen Fraktion wäre schwarz-grün, die beste Koalition für die aktuelle Lage. Mal sehen, wer dieses mal für wen antritt und viel wichtiger, als der Spitzenkandidat an sich, mit welchen Inhalten er seine Partei vertreten wird.

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